Deutschland

 

 

Ist Deutschland ein Staat und eine Demokratie?

Um die Frage richtig beantworten zu können muss erst weiter gefragt werden und zwar, welches Deutschland meinen Sie?

  • Das immer noch bestehende „Deutsche Reich“,
  • oder, den derzeitigen Rest Deutschlands mit dem Namen „Bundesrepublik Deutschland“?

Das „Deutsche Reich“ ist formell und materiell auf der Grundlage der Reichsverfassung von 1913 in der gültigen Fassung von 1936 ein demokratischer Rechtsstaat und rechtsfähig. Allerdings ist dieser Staat gegenwärtig aufgrund fehlender Institutionen nicht handlungsfähig. Hitlerdeutschland war kein Rechtsstaat weil Hitler die Verfassung umgangen hat und sich so zum Diktator machte. Deshalb haben die alliierten Siegermächte des WK II die Gültigkeit der „Reichsverfassung“ auf den Stand von vor 1937 zurückgesetzt und damit die Rechtsstaatlichkeit wieder hergestellt.

Die „Reichsverfassung“ galt weiterhin bis die alliierten Siegermächte das restliche Deutschland in zwei Zonen teilten. Der westliche Teil als Verbund der amerikanischen, englischen und französischen Zonen und der östlichen Teil unter russischer Besatzung.

 

Die Bundesrepublik Deutschland

Die drei Westalliierten erließen 1949 für ihren Teil Restdeutschlands ein Grundgesetz auf dessen Grundlage eine Selbstverwaltung ermöglicht wurde.. Diese Verwaltung nannte sich „Bundesrepublik Deutschland“ und trat als Staat auf. Eine Staatsgründung nach den Vorgaben der Moderne hat es nie gegeben. Das heißt, es gab keine vom Volk gewählte Nationalversammlung, sondern nur einen parlamentarischen Rat und auch keine Volksabstimmung über die Verfassung und damit keine rechtmäßige Staatsgewalt. Daran haben auch der 2+4 Vertrag von 1990 und die Änderung des Grundgesetzes nichts geändert. In der Präambel des Grundgesetzes steht zwar, dass sich das deutsche Volk diese Verfassung selbst gegeben hat, doch ist das eine glatte Lüge und Volksverdummung. Die Zustimmung der Länderparlamente (außer Bayern) zum GG ist kein Ersatz für eine Volksabstimmung. Das GG ist damit keine gültige Verfassung für die BRD. Für Deutschland gilt immer noch die Reichsverfassung.

Der östliche Teil wurde 1949 auf ähnliche Weise als „Deutsche Demokratische Republik“ etabliert. Dieser Teil trat 1990 dem Geltungsbereich des GG bei und das ohne das Volk zuvor zu fragen.

Mitbestimmung des Volkes an der Gesetzgebung durch Volksentscheide ist im Grundgesetz nicht vorgesehen. Im Grundgesetz wurde ein neuer Staat eindeutig als „repräsentative Demokratie“ (parlamentarische Demokratie) geschaffen. Begründet wird das mit den angeblich negativen Erfahrungen der Weimarer Republik. Wahrscheinlicher ist jedoch ein Diktat der Militärregierung um die BRD Regierung nicht zu gefährden.

Man muss davon ausgehen, dass die Bundesrepublik Deutschland ein neuer deutscher Staat auf einem abgetrennten Teil des „Deutschen Reichs“ ist. Dieser Staat ist nicht Nachfolgestaat des Deutschen Reichs.

Die BRD wurde ohne Mitwirkung des auf dem Gebiet lebenden Volkes gegründet. Die Staatsmacht wurde der Regierung von den Militärregierungen erteilt. Diese Regierung ist durch Verträge weisungsgebunden. Dies auch heute noch.

Das Volk ist in der BRD nicht der Souverän. Es kann nur alle vier Jahre die Repräsentanten (Parlamentarier) neu wählen. Auf das was diese Repräsentanten dann entscheiden hat das Volk keinen Einfluss mehr. So ist es der Regierung möglich Gesetze zu erlassen die eindeutig am Volkswillen scheitern würden.

Die Repräsentanten sind an die Weisungen der Parteiführungen gebunden. Wer sich widersetzt wird entmachtet und bei keiner Wahl mehr kandidieren.

So entsteht eine Diktatur der Parteien mit dem Führer der stärksten Partei als DIKTATOR.

 

Die Staatsbürgerschaft

Deutscher Staatsbürger ist wer nachweisen kann, dass seine Vorfahren vor 1937 deutsche Staatsbürger waren und als Deutsche behandelt wurden. Man muss also nachweisen können, dass man von Geburt deutscher Staatsbürger ist, oder vor 1937 eingebürgert wurde.

Wer nachweisen kann, dass er, oder seine Vorfahren vor 1937 deutsche Staatsbürger waren (RuStAG von 1913, Stand 21.5.1935). ist auch nach 1945 weiterhin deutscher Staatsbürger auch wenn er jetzt in einem anderen Staat auf deutschem Boden lebt (Polen und andere), oder gelebt hat. Also auch in der BRD.

Daran hat sich auch bis heute nichts geändert, da das Deutsche Reich weiterhin existiert. Die Anpassung des RuStAG an das GG durch die BRD und Umbenennung in StBG haben darauf keinen Einfluss. Sie gelten nur im Geltungsbereich des GG.

Die BRD Gesetze bezüglich der Staatsbürgerschaft gelten nicht für Bürger die die Staatsbürgerschaft nach dem RuStBG besitzen. Diese Bürger wurden nie in die BRD zwangseingebürgert. Das ist einer der Gründe warum der BRD Personalausweis und  BRD Pass kein Nachweis der deutschen Staatsbürgerschaft sind.

Deutsche Staatsbürger sind demnach keine Staatsbürger der BRD.

Staatsbürger der BRD sind von der BRD eingebürgerte Ausländer. Spätaussiedler, also Deutsche die nach der Gründung der BRD aus Besatzungsgebieten in die BRD übersiedelten, wurden von der BRD nicht eingebürgert. Diesen Aussiedlern wurde lediglich ihre deutsche Staatsangehörigkeit auf der Grundlage der Verfassung des Deutschen Reichs von vor 1937 bestätigt.

Letztlich bedeutet dieser rechtliche Umstand, dass Deutsche in der BRD Ausländer sind, obwohl sie auf deutschem Boden leben.

Offiziell bezeichnet sich die BRD seit 1990 nur noch als Deutschland. Damit wird vorgetäuscht die BRD sei das rechtmäßige Deutschland.

 

Das sind Bürger der Bundesrepublik Deutschland mit ihrer Kanzlerin

 

Und so bedanken sich die „Bundesbürger“ für ihre Aufnahme!

 

Die BRD, als letzter übriggebliebener Lebensraum des deutschen Volkes, wird maßlos überfremdet. Die deutsche Kultur und deutsches Brauchtum werden mehr und mehr vom Islam überlagert und gehen langsam verloren.


 

Deutschland ist nicht souverän und steht weiterhin unter „Besatzungsrecht“. Alles andere ist Volksverdummung. Die Mehrheit des deutschen Volkes fällt auch auf die Verdummungsmetoden der BRD Verwaltung rein. Das deutsche Volk ist desinteressiert, bequem und glaubt an die Berichterstattung der manipulierten Medien. Es glaubt in einem demokratischen Rechtsstaat zu leben. Die offensichtlichen Fakten werden übersehen.

Amerikanische Panzer auf deutschen Strassen

Die letzten französischen Truppen haben Deutschland im Jahre 2014 verlassen. Die Briten sollen Deutschland angeblich bis 2018 verlassen haben. Die Russen sind bereits 1994 abgezogen , allerdings nur aus Mitteldeutschland.

Die Amerikaner bleiben in Deutschland!

Und immer noch gibt es mehr Menschen in Deutschland die glauben in einem souveränen Staat zu leben!


 

1949: Das Grundgesetz tritt in Kraft

Am 8. Mai 1949 versammeln sich in Bonn die 61 Männer und vier Frauen des Parlamentarischen Rates, um über eine provisorische Verfassung abzustimmen – für einen neuen Staat: die Bundesrepublik Deutschland. Da der Platz in der alten Aula der Pädagogischen Akademie nicht ausreicht, werden Stühle nach draußen vor das geöffnete Fenster gestellt, zu groß ist der Andrang der Zuschauer und Pressevertreter.

53 Abgeordnete stimmen am 8. Mai 1949 für das Grundgesetz

17 Abgeordnete aus dem Norden

Monatelang haben die Abgeordneten unter dem Vorsitz ihres Präsidenten Konrad Adenauer (CDU) beraten. Sie sind von den jeweiligen Parlamenten der elf westdeutschen Länder gewählt worden. Aus Berlin sind fünf Delegierte mit beratender Stimme anwesend. CDU/CSU und SPD stellen die stärksten Fraktionen.

Aus den vier norddeutschen Ländern sind 17 Politiker dabei, etwa der Kieler Jura-Professor Hermann von Mangoldt (CDU) und Paul de Chapeaurouge (CDU), der bereits in der Weimarer Republik Senator in Hamburg gewesen war. Aus Niedersachsen der spätere SPD-Vorsitzende Erich Ollenhauer. Der Hamburger Sozialdemokrat Adolph Schönfelder eröffnet im September 1948 als Alterspräsident die erste Sitzung des Rates. Wie sein Kollege Hermann Schäfer von der niedersächsischen FDP wird er zum Vizepräsidenten gewählt, leitet die Ratssitzungen, wenn Adenauer verhindert ist.

Unter Beobachtung der Alliierten

Die drei westlichen Alliierten USA, Großbritannien und Frankreich trauen ihren Schützlingen nicht recht über den Weg: Zahlreiche Besatzungsoffiziere beobachten die Beratungen und Diskussionen. Aber vor allem die USA wollen nach der Währungsreform vom Juni 1948 nun auch die politische Ordnung stabilisieren. Im beginnenden Kalten Krieg sind die Westdeutschen als Verbündete gegen die Sowjetunion unverzichtbar.

Provisorium statt Verfassung

Die Ministerpräsidenten der Länder jedoch wollen die deutsche Teilung nicht durch einen eigenen Nationalstaat zementieren, sondern deren vorübergehenden Zustand betonen. So berufen sie statt der von den Westalliierten geforderten verfassungsgebenden Versammlung nur einen „Parlamentarischen Rat“ ein. Und dessen Mitglieder erarbeiten statt einer Verfassung nur ein Provisorium, das sie Grundgesetz nennen. Diese Bezeichnung hat der Hamburger Oberbürgermeister Max Brauer vor Beginn der Beratungen vorgeschlagen. Später werden die Abgeordneten deshalb auch nur das kleine provinzielle Bonn zur „vorläufigen“ Bundeshauptstadt wählen.

Lehren aus der Geschichte

Die drei westlichen Siegermächte haben den deutschen Politikern den Auftrag gegeben, eine politische Ordnung zu erarbeiten, die Lehren aus den Fehlern der Weimarer Republik und den Verbrechen der Nazizeit zieht. Wochenlang kommt es in Bonn zu erregten Debatten über die Gründe für das Scheitern der ersten deutschen Republik. Dann werden die entscheidenden Neuerungen beschlossen, die die Stabilität der demokratischen Verhältnisse sichern sollen: eine Stärkung des Parlaments und des von ihm gewählten Bundeskanzlers gegenüber einem schwachen Bundespräsidenten, eine Betonung der förderalen Staatsstruktur und das „konstruktive Misstrauensvotum“, bei dem ein Kanzler nur bei gleichzeitiger Wahl eines Nachfolgers gestürzt werden kann. Außerdem wird ein Bundesverfassungsgericht als Hüter des Grundgesetzes etabliert.

Grundrechte sichern die Freiheit der Bürger

Die in den Artikeln 1 bis 19 festgelegten Grundrechte garantieren die unantastbaren Rechte der Bürger gegenüber dem Staat, unter anderem Menschenwürde, freie Entfaltung der Persönlichkeit, Gleichberechtigung, Religions- und Pressefreiheit. Eine vorangestellte Präambel bezieht auch die Landsleute in der sowjetischen Besatzungszone mit ein und betont den provisorischen Charakter des Grundgesetzes: „Das gesamte deutsche Volk bleibt aufgefordert, in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden.“

Geburtsstunde der Bundesrepublik

Am 8. Mai, auf den Tag genau vier Jahre nach der bedingungslosen Kapitulation, unterzeichnet Ratspräsident Konrad Adenauer als erster das Gesetzeswerk. Zuvor haben die Abgeordneten das Ergebnis ihrer Verhandlungen mit 53 zu 12 Stimmen angenommen. Dann erheben sich die Politiker und singen gemeinsam das patriotische Lied „Ich hab mich ergeben“. In den folgenden Tagen genehmigen die Westalliierten das Grundgesetz und zehn von elf Länderparlamenten (außer Bayern) stimmen ebenfalls zu. Seine Verkündung am 23. Mai 1949 wird gleichzeitig zur Geburtsstunde der Bundesrepublik Deutschland.

Die Sowjets gründen einen eigenen Staat

Die Sowjetunion hat die Bestrebungen zur Gründung eines westlichen Teilstaates seit 1948 misstrauisch verfolgt und knapp ein Jahr lang durch die Blockade der Zufahrtswege nach Westberlin zu verhindern versucht. Jetzt antwortet sie im Oktober 1949 mit der Ausrufung eines eigenen Staatsgebildes, der Deutschen Demokratischen Republik.

Exportschlager Grundgesetz

In den folgenden Jahrzehnten wird das Grundgesetz zum Erfolg, zum Exportschlager der Bundesrepublik, löst zeitweise die amerikanische Verfassung als Demokratievorbild ab. Weltweit wird es zum Muster für neue Verfassungen vor allem ehemals totalitärer Staaten, in den 70er-Jahren etwa in Spanien, Portugal und Griechenland, später auch in Südamerika und in Asien. Nach 1989 orientieren sich die ehemaligen sozialistischen Staaten Ostmitteleuropas wie Polen und Tschechien am deutschen Grundgesetz.

1990: Das Provisorium wird zur Verfassung

Als mit dem Ende der DDR die fünf neu gebildeten ostdeutschen Länder dem Geltungsbereich des Grundgesetzes beitreten und so den Auftrag der Präambel von 1949 erfüllen, wird aus dem Provisorium eine endgültige Verfassung – die Bezeichnung „Grundgesetz“ aber bleibt bestehen.

Quelle: NDR.de


 

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

vom 23. Mai 1949

(ursprüngliche Fassung, die im Bundesgesetzblatt 1949 Nr. 1 veröffentlicht)

 

Präambel

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,

von dem Willen beseelt, seine nationale Einheit zu wahren und als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk

in den Ländern Baden, Bayern, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden- und Württemberg-Hohenzollern,

um dem staatlichen Leben für eine Übergangszeit eine neue Ordnung zu geben, kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beschlossen.

Es hat auch für jene Deutschen gehandelt, deren mitzuwirken versagt war.

Das gesamte Deutsche Volk bleibt aufgefordert, in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden.

  

Bemerkung

Der Auftrag der Präambel des GG von 1949 ist nicht erfüllt. Deutschland besteht immer noch in den Grenzen von 1937 und nicht nur aus Mittel- und Westdeutschland.

Über die Wiedervereinigung bestimmt das deutsche Volk in freier Selbstbestimmung. Beim Beitritt der DDR, wenn man das als einen Teil der Wiedervereinigung betrachtet, ist das deutsche Volk überhaupt nicht gefragt worden. Durch die Teilvereinigung wird das GG nicht automatisch zur Verfassung.

 Das Grundgesetz und die BRD sind ein Provisorium.

 


Das Internet ist voll von Informationen zum Thema Deutschland. Die meisten Beiträge sind allerdings tendenziös. Wenn Sie sich weiter informieren wollen lesen Sie die Beiträge. Die meisten enthalten umfangreiche Informationen zu Daten, Ereignissen und Quellen, sodaß Sie alles überprüfen können.

 

Laden Sie sich die folgenden pdf-Dateien herunter, lesen Sie, überprüfen Sie und bilden Sie sich ihre eigene Meinung

 

Deutschland: Die Jahrhunderttäuschung

Deutschland – ein souveräner Staat? 

Recht haben und Recht bekommen

Völkerrechtslage in Deutschland

Ganz besonders empfehle ich das Gutachten von dem Völkerrechtler Prof. Dr. jur. Hans Werner BRECHT (pdf-Datei)

Es gibt natürlich noch viel mehr zu lesen im Internet. Diese Vorschläge helfen Ihnen zu einem Einstieg in das Problem Deutschland.


 

Die Deutschen brauchen einen nach dem Volkswillen gegründeten Nachfolgestaat des Deutschen Reichs in den Grenzen von 1937. Dazu ist als Erstes eine Verfassung erforderlich. Danach folgt die Staatsgründung und danach Verhandlungen über Friedensverträge mit den ehemaligen Krieggegnern. Gegenstand der Verhandlungen werden unter anderem Gebietsabtretungen sein.

Die BRD kann keine Friedensverträge schließen, weil sie nicht Nachfolgestaat des Deutschen Reichs ist.

Annektionen von Teilen Deutschland, wie den deutschen Ostgebieten, sind nach der „Hager Landkriegsordnung“ nicht zulässig.

Wie das vonstattengehen soll?

Da bleiben nur ein Putsch, oder eine Revolution. Fraglich ist allerdings wie die Amerikaner darauf reagieren würden.

Lesen Sie in der „Freien Presse“, zum Beispiel hier!